§ 1 Geltungsbereich

  1. Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.
  2. Die in Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abänderungen und Preislisten gemachten Angaben über Gewicht, Maße, Fassungsvermögen, Preis, Leistungen und dergleichen sind nur Richtwerte. Sie werden verbindlich, wenn im Vertrag ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Konstruktionsänderungen im Interesse einer laufenden Verbesserung bleiben vorbehalten.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

  1. Angebote sind stets freibleibend.
  2. Verträge kommen nur aufgrund unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande.
  3. Vereinbarungen mit unseren Vertretern bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

§ 3 Preise und Preisstellung

  1. Die angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer für Lieferungen frei Haus, und zwar in der Regel frei Bordsteinkante innerhalb des Festlandes der Bundesrepublik Deutschland. Bei Lieferung in das Ausland verstehen sich die Preise frei ab Werk.
  2. Die Transportgefahr geht ab Werk auf den Besteller über.
  3. Zahlungen haben, falls nicht anderes vereinbart ist, zu erfolgen:
    –Innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum unter Abzug von 2% Skonto;
    –innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto.
    Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über den jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu fordern. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
  4. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Besteller das Recht vom Vertrag zurück zu treten.
  5. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
  6. Geleistete Zahlungen werden auf die jeweils ältere Forderung verrechnet, auch wenn die Zahlung für bestimmt bezeichnete Waren erfolgt.
  7. Dem Besteller steht kein Zurückbehaltungsrecht zu, soweit es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Lieferfristen

  1. Die angegebenen Lieferfristen beginnen mit dem Tage des Zugangs der Auftragsbestätigung an den Besteller und sind Circa-Angaben. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrung, sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldetem Ereignis beruhen und zu schwerwiegenden Betriebsstörungen sowohl beim Verkäufer als auch bei dessen Vorlieferanten führen, verlängern die Lieferzeit entsprechend.
  2. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung des Bestellers voraus.
  3. Teillieferungen können nicht zurückgewiesen werden. Teilberechnungen sind zulässig.
  4. Der Besteller ist zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist berechtigt, wenn eine angemessene Nachfrist gesetzt wurde. Als angemessen gilt eine Nachfrist von 14 Tagen. Nach Ablauf dieser Frist kann der Besteller seine gesetzlichen Rechte mit der Maßgabe geltend machen, dass in dem Fall, wenn der Leistungsverzug nur auf leichte Fahrlässigkeit unsererseits zurückzuführen ist, sich unsere Ersatzpflicht auf die Höhe des Kaufpreises und auf solche Schäden beschränkt, die infolge anderweitiger Beschaffenheit der Ware entstehen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

§ 5 Gewährleistung

  1. Der Besteller ist verpflichtet, die Lieferung unverzüglich zu untersuchen. Erkannte Mängel sind in das Abnahmeprotokoll aufzunehmen und müssen unverzüglich, spätestens binnen einer Frist von acht Tagen nach Übergabe schriftlich geltend gemacht werden.
  2. Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Mängel wegen Farbtonabweichung bei Nachlieferungen sind ausgeschlossen.
  3. Als zugesichert gilt eine Eigenschaft nur dann, wenn sie auf unserer schriftlichen Auftragsbestätigung vermerkt ist.
  4. Warenrücksendungen bedürfen unserer ausdrücklichen Genehmigung.
  5. Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu unterrichten.
  6. Wird uns die Lieferung infolge eines Umstandes, den wir aufgrund leichter Fahrlässigkeit zu vertreten haben, unmöglich, so sind Schadensersatzansprüche des Bestellers ausgeschlossen.
    Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir zur Mängelbeseitigung oder der Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
  7. Darüber hinaus gestellte Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Bestellers sind ausgeschlossen.
  8. Vorstehende Haftungseinschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt auch dann nicht, wenn der Besteller wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatz- ansprüche geltend macht.
  9. Bevor wir auf Gewährleistung in Anspruch genommen werden, ist der Käufer verpflichtet, etwaige Garantieansprüche gegen den Hersteller geltend zu machen. Eine Verpflichtung zur Inanspruchnahme der Gerichte besteht jedoch nicht.

§ 6 Rücktrittsvorbehalt

Kommt der Besteller mit einer Zahlung aus diesem oder einem anderen Geschäft in Rückstand oder werden uns Umstände bekannt, die auf eine geringe Kreditwürdigkeit des Bestellers schließen lassen, so sind wir berechtigt, Forderungen aus diesen oder anderen Geschäften sofort fällig zu stellen und sicherheitshalber die Herausgabe der von uns gelieferten Ware zu fordern. Wir sind berechtigt, Vorlieferungen oder Vorauszahlungen oder Sicherstellung des Rechnungsbetrages zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

  1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor, auch wenn Zahlungen auf bestimmt bezeichnete Waren erfolgen. Der Besteller ist berechtigt, über die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr zu verfügen, solange er nicht mit fälligen Zahlungen in Rückstand kommt. Ansprüche gegen Dritte aufgrund Weiterverkaufs sind bis zur Höhe unserer Forderung an uns abgetreten. Der Besteller ist nicht berechtigt, diese Forderungen anderweitig abzutreten. Der Besteller darf seinerseits nur mit Eigentumsvorbehalt an Dritte liefern und hat auf Verlangen für jede unserer Forderungen eine Abtretungserklärung und eine Bestätigung seines Eigentumsvorbehalts Dritten gegenüber zu übersenden.
    Bei Zahlungsverzug können wir die sofortige Herausgabe unserer Vorbehaltsware verlangen. Pfändungen sind uns sofort schriftlich mitzuteilen.
    Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen der Vorbehaltsware bis zu vollständigen Zahlungen aller unserer Forderungen sowie deren Verkauf nach Rückstand mit fälligen Zahlungen uns gegenüber sind nicht zulässig.
  2. Jede Be- oder Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Vorbehaltsware durch den Besteller erfolgt in unserem Auftrag, ohne daß uns hieraus Verbindlichkeiten erwachsen. Der Besteller überträgt uns bereits jetzt bis zur Höhe des Wertes der verkauften Ware seine Eigentums- oder Miteigentumsrechte an den neuen Gegenständen und verwahrt diese mit kaufmännischer Sorgfalt für uns.
  3. Tatsächliche oder rechtliche Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sowie deren Beschädigung oder Abhandenkommen sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
  4. Trotz Abtretung ist der Besteller berechtigt, die abgetretenen Forderungen bis zum jederzeit möglichen Widerruf durch uns einzuziehen. Er ist verpflichtet, die eingezogenen Beträge gesondert aufzubewahren und sofort an uns abzuführen.
  5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 20% übersteigt.

§ 8 Erfüllungsort

  1. Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz in Dresden.
  2. Gerichtstand ist Dresden, wenn beide Vertragspartner Kaufleute sind, im übrigen der Sitz des Beklagten.

§ 9 Anzuwendendes Recht

  1. Bestellung und Lieferung unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Die Anwendung der internationalen Kaufrechtsgesetze ist ausgeschlossen.

§ 10 Datenspeicherung

Gemäß § 26 Datenschutzgesetz weisen wir darauf hin, daß wir Ihre Daten über EDV speichern.

§ 11 Anzuwendendes Recht

Die eventuelle Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit der Vereinbarung im übrigen.

Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen für Bestellungen im Online-Shop

Die Angebote in EMF-Online-Shop gelten für Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe und Freiberufler. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Bestellungen von Privatpersonen gelten gesonderte Bestimmungen (siehe unten).
Aufträge ab 75,00 EUR netto liefern wir Frei Haus. Es entstehen keine weiteren Kosten für Anlieferung, Auftragsbearbeitung, Verpackung Versicherung etc.
Unter 99,00 EUR Warenwert berechnen wir 5,00 EUR anteilige Versandkosten zzgl. MwSt, inkl. Versicherungsgebühr.
Alle Preise sind Lieferpreise
Gegen einen Kostenaufschlag übernehmen wir die Montage von Möbeln etc. Selbstverständlich stehen wir Ihnen bei Änderungswünschen, Reparaturen und Beschaffung zur Verfügung. Über die Höhe der Montagekosten halten sie bitte Rücksprache mit unserem Haus.
Unsere Katalogpreise sind Nettopreise ohne Mehrwertsteuer
Alle Shop-Preise sind Nettopreise, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung aller bisherigen und künftigen Rechnungen das Eigentum des Lieferanten. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dresden, soweit dies das Gesetz zulässt.

Rückgabe und Umtausch:

Sie können bestellte Ware innerhalb von 14 Tagen originalverpackt und ohne Gebrauchsspuren zurückgeben und erhalten anschließend eine Gutschrift oder eine Neulieferung. Ausgenommen sind Artikel die ausschließlich auf Kundenwunsch beschafft oder individuell angefertigt wurden. Rücksendungen sind vorab mit unserem Haus abzustimmen und bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Für Möbellieferungen gelten gesonderte Bestimmungen.

Bestellungen durch Privatpersonen im Online-Shop.

An Privatpersonen kann keine Lieferung gegen offene Rechnung erfolgen.
Es bestehen folgende Zahlungsmöglichkeiten:
1. Per Nachname, mit einer Nachnamegebühr von 6,00 EUR zzgl.MwSt.
2. per Kreditkarte.
Geben Sie im Feld "Bezahlung" die gewünschte Zahlungsart an.
Bitte beachten Sie in jedem Fall die Mindestbestellmenge i.H. von 30,00 EUR (Netto). Erreichen Sie die Mindestbestellmenge nicht, werden zusätzlich Versandkosten von 10,00 EUR zzgl. MwSt. fällig.

Bitte beachten, alle Preisangaben in unseren Online-Shops sind Nettopreise, d.h. zuzüglich 19% gesetzlicher Mehrwertsteuer.

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Sache). Der Widerruf ist zu richten an: EMF-Bürotechnik GmbH, Zellescher Weg 21, 01217 Dresden.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen, Verbrauch) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.